CRR II/CRD V – Proportionalität

ERM
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09. Juli 2019
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Volker Oostendorp, Sebastian Kalmbach, Sandra Schmolz

Die Proportionalität ist ein wichtiger Bestandteil der Bestimmung der institutsindividuellen Auswirkungen regulatorischer Anforderungen. Waren in der Vergangenheit häufig Regelungen zur Proportionalität verstreut in Einzelkapiteln zu finden, so bemühen sich die publizierenden Standardsetter wie der Baseler Ausschuss, die EBA und die BaFin vermehrt darum, das Thema beispielsweise durch ein einleitendes Kapitel zu den Standards zentral zu behandeln. Im März 2019 veröffentlichte das Baseler Komitee ein Papier zum Thema Proportionalität (Proportionality in bank regulation and supervision - a survey on current practices, BCBS 460), das zum Anlass genommen wird, den aktuellen Sachstand, auch im Hinblick auf die CRR II/CRD V, darzulegen.

Es ist unstrittig, dass ein gutes Risikomanagement sowohl für den einzelnen Marktteilnehmer als auch für die Finanzmärkte insgesamt von essenzieller Bedeutung ist. Ebenso unstrittig sind die enormen Aufwände, welche durch die prozessuale Umsetzung und Einhaltung der regulatorischen Vorschriften im Risikomanagement zu leisten sind.  

Abkehr vom „One-Size-Fits-All“-Ansatz

Das Proportionalitätsprinzip kann einen Beitrag leisten, um den bei der Umsetzung und Einhaltung der regulatorischen Vorschriften entstehenden Aufwand so gering wie möglich und doch so hoch wie nötig zu halten. Die Idee ist klar: Eine lokale Sparkasse oder regionale Genossenschaftsbank kann nicht mit den gleichen Anforderungen konfrontiert sein, wie ein international tätiges Großinstitut. Ohne die Berücksichtigung der Proportionalität würden insbesondere die kleineren Institute mit einem in der Regel risikoarmen Geschäftsmodell unverhältnismäßig stark belastet, was wiederum mit erheblichen Wettbewerbsnachteilen einhergehen kann. Vor diesem Hintergrund wird von diversen Verbänden wie dem Bundesverband deutscher Banken, dem Genossenschaftsverband Bayern und dem Sparkassenverband Bayern schon seit dem Jahr 2016 in verschiedenen Positionspapieren eine entsprechende Anpassung der bestehenden Vorschriften und eine Abkehr von dem bisherigen „One-Size-Fits-All“-Gedanken gefordert. Die zunehmende Komplexität der regulatorischen Vorschriften stellt vor allem kleinere Institute ohnehin vor große Herausforderungen bei der Implementierung.

Auch die von den zuständigen Aufsichtsbehörden bestellten Prüfer sollen im Rahmen der aufsichtlichen Prüfungshandlungen (Umfang und Frequenz der Prüfungen) die Proportionalität /
Verhältnismäßigkeit berücksichtigen. Die begrenzten Ressourcen der Aufsichtsbehörden müssen effizient genutzt werden, um einen möglichst hohen Abdeckungsgrad zu erreichen. Dies wäre nicht möglich, wenn die Prüfer jedes Institut mit gleichem Aufwand behandeln würden.

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[Den vollständigen Artikel lesen Sie in der Fachzeitschrift RISIKO MANAGER 06/2019. Die Ausgabe ist seit dem 26. Mai 2019 lieferbar und kann auch einzeln bezogen werden.]

Autoren:
Volker Oostendorp
, Partner
Sebastian Kalmbach
, Manager
Sandra Schmolz
, Consultant
alle RFC Professionals GmbH, Oestrich-Winkel

Bildquelle: iStock.com/trigga